1. August 2016
Titelthemen
18. September – Wahltag in Berlin
Nach fünf Jahren geht die Legislaturperiode des Berliner Abgeordnetenhauses, des Landesparlamentes der Hauptstadt, zu Ende. Die letzte Wahl fand am 18. September 2011 statt. Auch diesmal wird der 18. September der Tag der Abstimmung über die Zusammensetzung des Berliner Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in den zwölf Stadtbezirken sein.
Jeder Wahlberechtigte hat drei Stimmen: Die Erststimme entscheidet, welcher Kandidat für das Abgeordnetenhaus den Wahlkreis gewinnt, die Zweitstimme wird die neue Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses regeln und mit der „dritten Stimme“ für die BVV wird eine Partei in das jeweilige Bezirksparlament gewählt. Auch diese Stimme ist nicht zu vernachlässigen. Übrigens sind hier auch Mitbürger aus EU-Ländern stimmberechtigt. Das Abgeordnetenhaus wählt dann den Senat und den Regierenden Bürgermeister von Berlin. Aktuell regiert eine Koalition aus SPD und CDU, Chef der Verwaltung ist der Sozialdemokrat Michael Müller, der während der Wahlperiode Amtsvorgänger Klaus Wowereit (ebenfalls SPD) nach dessen Rücktritt gefolgt ist. Müller war zuvor Stadtentwicklungssenator.
Drei Kreuze am 18. September 2016 – nach Möglichkeit an der „richtigen“ Stelle. Aber wo ist die richtige Stelle aus Sicht des Taxigewerbes? Sicherlich gibt es kein „Schwarz“ und „Weiß“, kein „Richtig“ oder „Falsch“, aber wer kennt schon die Wahlaussagen der Parteien genauer? Hier erfahren Sie mehr. 26 10 26 hat die fünf aussichtsreichsten demokratischen Parteien für die Wahlen im Herbst befragt. Lesen Sie die Antworten der Spitzenpolitiker von SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne, Die Linke und der FDP.
Qual der Wahl? Wählen mit Qual? Kleines Resümee. Hamburger Modell - mehr Fragen als Antworten.
In Hamburg sind nicht alle Sorgen verschwunden, aber das Taxigewerbe der Hansestadt funktioniert wieder. Der Fiskaltaxameter, nanziert durch die Bürgerschaft, das Stadtparlament Hamburgs, bietet die Chance zu guten (und ehrlichen) Umsätzen für ehrliche Betriebe. Die Antworten der Parteien in Berlin lassen leider vermuten, dass die große Chance für Gewerbe und Stadt gleichermaßen, die sich durch die Förderung des Einbaus von Onlinetaxametern bietet, weder erfasst wurde noch konkret genutzt werden soll. Klare Wahlempfehlung unsererseits für den 18. September: Leider Fehlanzeige. Bitte entscheiden Sie anhand der Antworten selbst – was die Interessen unseres Gewerbes betrifft.Wir danken allen Parteien für ihre Auskünfte. Die Antworten gaben uns die Geschäftsführer, ein Spitzenkandidat und eine Parteidoppelspitze.[/toggle]
Wie wichtig ist das Taxigewerbe für die Parteien in der Hauptstadt? Wer vertritt die Interessen des Gewerbes am besten? Auf den nachfolgenden Seiten finden Sie die Antworten der Parteien zur Abgeordnetenhauswahl. 26 10 26 hat die Parteien und ihre Spitzenkandidaten befragt.
Die vollständigen Interviews finden Sie hier.
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